AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.    Geltungsbereich – Definitionen

1.1    Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen von Kunden bei der Firma Kurt Koch GmbH, Im Steineck 36, D-67685 Eulenbis, Fon: +49 6374 - 99 30 99, Fax: +49 6374 - 99 30 98, E-Mail: info@koch.de (nachfolgen auch als „wir“ oder „Verkäufer“ bezeichnet).
1.2    Kunden können sowohl volljährige Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.3    Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4    Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5    Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
1.6    Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
1.7    Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

2.    Zustandekommen des Vertrags in Onlineshop - Korrekturmöglichkeiten

2.1    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop oder Katalog / Werbeflyer stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
2.2    Der Kunde kann in Onlineshop aus unserem Sortiment Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem so genannten virtuellen Warenkorb sammeln. Der Warenkorb kann jederzeit über die Schaltfläche „Warenkorb anzeigen“ oder das Symbol Warenkorb auf der Webseite aufgerufen werden. Innerhalb des Warenkorbes kann der Kunde die Produktauswahl verändern und das Produkt auch wieder aus dem Warenkorb löschen. Zum Abschließen des Kaufs gelangt der Kunde durch Klick auf die Schaltfläche „Kasse“. Der Kunde kann dann die Bestelladresse eingeben und die Zahlungsweise auswählen. Vor Bestellung werden dem Kunden nochmals der Warenkorb und die Versandadresse, die Zahlungsart sowie die Versandkosten angezeigt. Der Kunde kann die Angaben jederzeit ändern. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browsers beendet werden. Der Kunde kann auch jederzeit durch Anklicken des Buttons "ZURÜCK" in seinem Browser die Bestellung korrigieren. Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde im Onlineshop einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ seines Programms ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.
2.3    Ein Kaufvertrag kommt erst mit ausdrücklicher Auftragsbestätigung des Verkäufers, oder Versand der Ware innerhalb von 7 Werktagen zustande.
2.4    Sofern bei Bestellungen Vorkassezahlung vereinbart ist, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Vorkassezahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Zahlungsaufforderung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Bei Lastschrifteinzug (sofern angeboten) kommt der Kaufvertrag mit Einzug zustande.
2.5    Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

3.    Preise

3.1    Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und aller sonstigen Preisbestandteile zuzüglich eventueller Liefer- und Versandkosten soweit nicht versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

4.    Zahlungsmöglichkeiten / Fälligkeit

4.1    Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig und vom Kunden über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. Soweit wir gegenüber Verbrauchern per Nachnahme oder Rechnung liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.
4.2    Sofern die Ware beim Verkäufer abgeholt (sofern angeboten) oder vom Verkäufer persönlich angeliefert (sofern angeboten) wird, ist auch Barzahlung bei Übergabe möglich.

5.     Liefergebiet, Lieferzeit

5.1    Wir liefern ausschließlich innerhalb der Länder der EU und in die Schweiz mit Ausnahme auf die nachstehenden ausländischen Inseln: Niederlande und Frankreich Überseegebiete, Grönland, Färöer Inseln.
5.2    Soweit in der Artikelbeschreibung keine abweichende Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb Deutschlands innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss und in die anderen Länder der EU sowie in die Schweiz innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss.
5.3    Ist als Zahlung Vorkasse vereinbart, so erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands innerhalb von 7 Werktagen, und in die anderen Länder der EU, sowie in die Schweiz innerhalb von 10 Tagen nach Erteilung des Zahlungsauftrags des Kunden an das überweisende Kreditinstitut, sofern keine abweichende Lieferzeit beim Artikel angegeben ist.
5.4    Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.

6.    Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

6.1    Die Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde.

7.    Speicherung der Vertragsbestimmungen

7.1    Die Vertragsbedingungen und die Bestelldaten werden bei uns gespeichert.
7.2    Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per e-Mail an den Kunden übersandt. Der Kunde kann diese Informationen in wiedergabefähiger Form speichern oder diese mit seinem Internetbrowsers ausdrucken.
7.3    Vor Absenden der Online-Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers oder mittels der Tastenkombination Strg-P vom Kunden ausgedruckt oder durch die Tastenkombination Strg-S elektronisch gespeichert werden.
7.4    Darüber hinaus besteht für den Kunden aus Sicherheitsgründen keine Einsichtnahmemöglichkeit in den geschlossenen Vertrag.

8.    Eigentumsvorbehalt

8.1    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen Eigentum des Verkäufers.

9.    Gewährleistung

9.1    Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

10.    Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

10.1    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Kaiserslautern. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
10.3    Vertragssprache ist Deutsch.

11.    Hinweis auf Streitbeilegungsplattform der EU und Hinweise nach VSBG

11.1    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere E-Mail lautet: info@koch.de
11.2    Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

12.    Widerrufsrecht

Verbraucher haben nachfolgendes Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kurt Koch GmbH
Im Steineck 36
D-67685 Eulenbis

Fon: +49 6374 - 99 30 99
Fax: +49 6374 - 99 30 98
E-Mail: info@koch.de
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

•    zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
•    zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
•    zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
•    zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
•    Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:


Kurt Koch GmbH
Im Steineck 36
D-67685 Eulenbis


Fax: +49 6374 - 99 30 98
E-Mail: info@koch.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s) _________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________

Datum ___________________

(*) Unzutreffendes streichen.

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